Erörterungstermin für das PFV Straßenbahn- und Straßenbauvorhaben in der "Treskowallee"

Der Erörterungstermin für das oben angegebene Planfeststellungsverfahren beginnt am 27. Februar 2017 um 10.00 Uhr im Dienstgebäude der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Am Köllnischen Park 3, 10179 Berlin im Raum 402. Einlass ist eine halbe Stunde vor Beginn der Veranstaltung, um rechtzeitiges Erscheinen wird gebeten. Bei Bedarf wird der Erörterungstermin am 28. Februar 2017 um 10.00 Uhr an gleicher Stelle fortgesetzt.

Es wird auf Folgendes hingewiesen:

1. Diese Bekanntmachung ersetzt in Verbindung mit den entsprechenden Veröffentlichungen im Amtsblatt für Berlin und in den drei Berliner Tageszeitungen die Benachrichtigung der Betroffenen und sonstigen Einwender.

2. Die Erörterung ist nicht öffentlich. Es findet eine Einlasskontrolle statt. Die Teilnahmeberechtigung der Einwender und Betroffenen ist durch Vorlage des Personalausweises, Reisepasses oder in anderer geeigneter Weise nachzuweisen.

3. Im Termin werden die rechtzeitig erhobenen Einwendungen und Stellungnahmen erörtert. Die Teilnahme am Termin ist jedem, der Einwendungen erhoben hat, sowie den vom Vorhaben Betroffenen, freigestellt. Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser hat seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachzuweisen und diese zu den Akten der Anhörungsbehörde zu geben. Es wird darauf hingewiesen, dass bei Ausbleiben eines Beteiligten auch ohne ihn verhandelt werden kann. Nicht rechtzeitig innerhalb der Einwendungsfrist erhobene Einwendungen sind von der Erörterung ausgeschlossen.

4. Entschädigungsansprüche, soweit über sie nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden nicht in dem Erörterungstermin, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren behandelt.

5. Durch die Teilnahme am Erörterungstermin oder durch Vertreterbestellung entstehende Kosten werden nicht erstattet.

http://www.stadtentwicklung.berlin.de/verkehr/politik_planung/planfestst...

Basis-Angaben zum Vorgang
ID:
1172
Fortschritt: 
Abgeschlossen
Thema: 
Lichtenberg
Straßenbahn
Vorgangsart: 
Termin
Verfahrensart: 
Raumordnungsverfahren, Planfeststellungs- und Genehmigungsverfahren, Umweltverträglichkeitsprüfungen
Adressen: 
Am Köllnischen Park 3
10179 Mitte
Deutschland
Übergeordneter Vorgang: 
Termine und Auslegung
Erörterungstermin: 
Montag, 27. Februar 2017
Eingangsinfos
Eingangsdatum: 
Mittwoch, 22. Februar 2017
Bearbeitung des Verfahrens
Dokumente
Öffentliche Dokumente: 

Stellungnahmen zu diesem Vorgang

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